Gestehen Sie, wir haben alles auf Film!

Wir sitzen im Besucherraum der JVA. Mal wieder so eine Beweislage, bei der ich denke, da hilft nur noch die Flucht nach vorne. Aber der heroinabhängige Mandant, der zwei kleine Diebstähle zugibt, bestreitet die entscheidende Anklage wegen räuberischen Diebstahls. “Nein”, sagt er, “ich habe die Verkäuferin bei der Flucht nicht geschlagen – und schon gar nicht, um im Besitz der Beute zu bleiben. Die hab ich nämlich bei der Rangelei mit ihr verloren. Sie war oben in meiner Jacke und ist noch im Laden rausgefallen. Ich wollte nicht in den Knast und da bin ich abgehauen!” “Nach der Ermittlungsakte sieht das anders aus”, erwidere ich.  “Sowohl die Verkäuferin als auch eine Kundin behaupten, du hättest die Verkäuferin bewusst und fest in die Rippen geschlagen und dann mit der Faust ausgeholt, um ihr ins Gesicht zu schlagen. Das Ganze ist auch noch von der Überwachungskamera festgehalten worden. In dem Auswertungsbericht der Polizei steht, dass die Zeugenaussagen durch die Videoaufnahme eindeutig belegt sei.” Der Angeklagte kratzt sich am Kopf. “Das kann nicht stimmen! Ich stand allerdings so unter Entzug, dass ich mir heute auch nicht mehr ganz sicher bin, wie das damals abgelaufen ist.” Bei der Sachlage kann ich dem Angeklagten keine Hoffnungen auf Bewährung oder gar Haftverschonung im Hauptverhandlungstermin machen. Zu dick ist sein Vorstrafenregister. Ihm bleibt erfahrungsgemäß nur der Weg über den § 35 BtMG – Therapie statt Knast. Aber bis dahin wird es wohl noch einige Monate dauern.

In der Hauptverhandlung gebe ich für den Mandanten eine Erklärung ab. Er räumt die beiden Diebstähle ein und kann sich nicht mehr an die Sache mit der Verkäuferin erinnern, weil er zum damaligen Zeitpunkt unter starkem Entzug stand und zudem Benzodiazepam in rauen Mengen geschluckt hatte. Sollte er der Verkäufern weh getan haben, so tut ihm das ausgesprochen leid. Er wisse heute nur noch, dass er aus Angst vor seiner Verhaftung weggelaufen sei. An die Diebesbeute – ein paar Kosmetika – habe er bei seiner Flucht überhaupt nicht gedacht.

Die Richterin fragt mich, ob ich die Akte gelesen hätte. “Klar” sag ich, “aber ich kann nur wiedergeben, was mir mein Mandant erzählt hat und wenn wir schon ein wasserdichtes Beweismittel in Form eines Videomitschnitts haben, warum schauen wir es uns nicht einfach mal an?”

Gesagt getan. Zur großen Überraschung aller, sieht man auf dem Video ganz deutlich, wie sich der Angeklagte aus der “Umarmung der Verkäuferin” herausdreht, alle möglichen Kosmetika hierbei zu Boden fallen und der Angeklagte aus dem Bild rennt. Nach dem dritten Anschauen in Zeitlupe ist selbst die Staatsanwältin für einen kurzen Moment verunsichert.

Ich denke laut: “Tja, wie gut, dass wir mal ein vernünftiges Beweismittel zur Verfügung haben. Ohne Gewalt und ohne Beutesicherungsabsicht – kein räuberischer Diebstahl. Von mir aus können wir die Beweisaufnahme schließen.”

So sehen es auch die Vorsitzende und die Schöffen. Nur die Vertreterin der objektivsten Behörde der Welt, will selbst bei dieser Sachlage ihre Anklage mit allen Mitteln durchsetzen, obwohl sie genau weiß, dass sie sich dabei eine blutige Nase holen wird. Ich habe das noch nie verstanden. Warum in drei Teufels Namen sind (manche) Staatsanwälte oft so unflexibel wie ein Öltanker beim Bremsvorgang? Ist das vielleicht eine Einstellungsvoraussetzung für den Beruf des Staatsanwalts? (Natürlich quatsch und polemisch!)

In meinem Plädoyer verlange ich die Aufhebung des auf Wiederholungsgefahr gestützten Haftbefehls – ohne recht daran zu glauben. Schließlich ist die Vorsitzende dafür bekannt, dass sie Junkies in deren eigenem Interesse zur Therapie aus dem Knast heraus “verhelfen” will.

Wie sich bei der Urteilsverkündung zeigt, ist die Vorsitzende allerdings auch zurecht dafür bekannt, juristisch saubere Urteile und Beschlüsse zu fassen. Der Angeklagte wird wegen 3-fachen Diebstahls zu einer Freiheitsstrafe von 8  Monaten verurteilt und der Haftbefehl wird aufgehoben – streng nach dem Gesetz: Nach § 112 a I Nr.2 StPO kann ein auf Wiederholungsgefahr gestützter Haftbefehl in den Fällen des Nr. 2 nur Bestand haben, wenn eine Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr zu erwarten ist.

Selbstverständlich werde ich gegen das Urteil Berufung einlegen – nicht weil ich mit dem Ergebnis unzufrieden bin oder weil ich das Gericht ärgern will – nein, um dem Angeklagten mehr Zeit zu verschaffen, sich um seine stationäre Therapie zu kümmern.

Im Hinausgehen denke ich an einen meiner alten Fälle zurück, bei dem es ebenfalls angeblich objektive, unwiderlegliche Beweismittel gegen meinen damaligen Mandanten gegeben haben soll. Drei Polizeibeamte hatten als Zeugen in der Hauptverhandlung felsenfest behauptet, den Angeklagten mit einer Aludecke zur Umgehung von Kaufhaussicherungsanlagen und einem Rucksack voller gestohlener Kleidungsstücke mit noch angetackerten Preisschildern erwischt zu haben. Ich weiß noch wie rot der Richter damals anlief, als ich den Beweisantrag stellte, die Beweisstücke aus der Asservatenkammer zu holen und wie blass er wurde, als die Asservate aus einem Aufbewahrungssack auf seinen Richtertisch gekippt wurden. Bei der angeblichen Aludecke handelte es sich um eine alte Baby-Wolldecke und an den angeblich gestohlenen Kleidungsstücken befand sich kein einziges Preisschild. Bei jedem anderen Zeugen, hätte die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren wegen Falschaussage eingeleitet; für die Polizeibeamten gab es damals vom Sitzungsvertreter der StA nur ein verwundertes Kopfschütteln. Ja, so funktioniert Gerechtigkeit manchmal.


8 Kommentare zu “Gestehen Sie, wir haben alles auf Film!

  1. Zum Text:
    “…Nach dem dritten Anschauen in Zeitlupe ist selbst die Staatsanwältin für einen kurzen Moment verunsichert.

    ….Warum in drei Teufels Namen sind (manche) Staatsanwälte oft so unflexibel wie ein Öltanker beim Bremsvorgang? Ist das vielleicht eine Einstellungsvoraussetzung für den Beruf des Staatsanwalts?”

    Gesetzlich gilt:
    “Die Staatsanwaltschaft hat nicht nur die belastenden, sondern auch die zur Entlastung dienenden Umstände objektiv zu ermitteln.”
    Manche Staatsanwälte wollen aber offenbar nur die belastenden Umstände suchen. Besonders bei den sozial Schwachen, nicht bei den Konzernchefs. Kenne das aus Erfahrung. Hinzu kommt die Freimaurerei etc.. Staatsanwälte sind gelegentlich politisch beeinflusst…..
    Justiz funktionierte nie einwandfrei und wird nie – egal in welchem System – einwandfrei funktionieren. Es sind alles Einzelfallentscheidungen, die sich oftmals bei den Entscheidungen widersprechen. Letztlich ist Justiz größtenteils “Geschäft” wie andere Geschäfte.
    Gerechtigkeit gibt es oft nicht. Es gibt Urteile. Nur diese zählen.

    Klaus H. Schädel
    1.Achtertwiete 2
    22927 Großhansdorf
    Tel. 04102 – 81418
    info@klaus-schaedel.de

  2. @K.S.: Die Freimaurerei, so so. Das internationale Fin…tum, das die Welt nach der Rede eines österreichischen Gefreiten schon in einen Krieg gestürzt hat, haben Sie aber noch nicht als Justizbeeinflussungsquelle entdeckt?

    @G.M.: Natürlich hat die Staatsanwaltschaft auch Entlastendes zu ermitteln. Aber in dem Fall, so wie Sie ihn schildern, hätten Sie für Ihren Mandanten, der immerhin in U_Haft saß und gesagt hat, das könne nicht stimmen, durchaus etwas mehr tun und Einsicht in die Beweismittel nehmen können. Dann hätte sich vielleicht mit einer Haftprüfung oder Haftbeschwerde etwas geändert und nicht erst in der Hauptverhandlung(falls nicht der Mandant den JVA-Besuch zu einem Entzug genutzt hat). Dass die Staatsanwaltschaft die Ermittlungsergebnisse ihrer “Ermittlungspersonen” teils unkritisch übernimmt, ist das eine. Dass der Verteidiger das auch tut ist mE ein Kunstfehler.

  3. Lieber Klabauter,
    ich gebe Ihnen Recht. Es ist immer ein Kunstfehler, ohne genaue Kenntnis der Ermittlungsakten einen Fall zu beurteilen und dass ich in meinem kurzen Beitrag den kompletten Akteninhalt versucht habe wiederzugeben, werden Sie hoffentlich nicht erwartet haben? Natürlich ist es die Aufgabe des Verteidigers, sich auch die Beweismittel genau anzuschauen und ggf. frühzeitig ggf. Haftprüfungsanträge oder Haftbeschwerden zu erheben. Wie das in diesem schon etwas länger zurückliegenden Fall genau war, weiß ich heute nicht mehr. Möglicherweise habe ich den Fall in Ablösung eines Pflichtverteidigers einige Tage vor der Hauptverhandlung übernommen? Nachdenklich macht mich ihr Beitrag aber in einem anderen Punkt. Wieso stellen Sie vor Ihrer abschätzigen Bewertung keine freundlichen, konstruktiven Fragen zum zeitlichen Ablauf? Warum diese großsprecherische Häme? Ist Ihnen entgangen, dass es mir bei diesem Beitrag genau darum ging, die Aufmerksamkeit auf einen kritischen Umgang mit polizeilichen “Erkenntnissen” zu lenken? Lieber Klabauter, ich denke, Ihr Interesse galt nicht meinem Artikel, sondern der Möglichkeit, sich als schlaues Kerlchen zu präsentieren. Ich weiß nicht, ob Ihnen das gelungen ist, wohl aber, wie man im Volksmund Menschen Ihres Schlages nennt: Klugsch…….
    Nicht böse sein, vielleicht hatten Sie bei Abfassung Ihres Kommentares einen schlechten Tag.
    L.G. Gerd Meister

  4. Lieber Herr Meister,

    Sie können hier bei mir gleich “weiter watschen”, denn ich stimme Klabautermann zu. Auch finde ich den Ton seines Kommentares nicht unangemessen.

    Die gleiche Frage hat sich mir nämlich auch gestellt: Warum hat er sich den verdammten Film nicht selbst angesehen?

    Sie schreiben, dass Ihnen die Gründe für das Nichtansehen nicht mehr geläufig sind, mglw. eine Übernahme etc. Aber genau dies kann es aus meiner Sicht nicht sein respektive kann es nicht gewesen sein. Zeitliche Problematiken etc. können nicht zu Lasten des Mandanten gehen.

    Weiterhin schreiben Sie zu dem Gespräch mit dem Mandanten:

    “Sowohl die Verkäuferin als auch eine Kundin behaupten, du hättest die Verkäuferin bewusst und fest in die Rippen geschlagen und dann mit der Faust ausgeholt, um ihr ins Gesicht zu schlagen. Das Ganze ist auch noch von der Überwachungskamera festgehalten worden. In dem Auswertungsbericht der Polizei steht, dass die Zeugenaussagen durch die Videoaufnahme eindeutig belegt sei.”

    Was hieraus folgt, ist, dass Ihr Mandant verunsichert ist. Klar, dass Sie ihn dazu befragen müssen. Aber hier wird doch ganz deutlich, dass um das Ansehen nicht heruzukommen ist.

    Hier dann der (für mich) entscheidende Absatz in Ihrem Bericht:

    “In der Hauptverhandlung gebe ich für den Mandanten eine Erklärung ab. Er räumt die beiden Diebstähle ein und kann sich nicht mehr an die Sache mit der Verkäuferin erinnern, weil er zum damaligen Zeitpunkt unter starkem Entzug stand und zudem Benzodiazepam in rauen Mengen geschluckt hatte. Sollte er der Verkäufern weh getan haben, so tut ihm das ausgesprochen leid.”

    Ich nehme an, dass diese Einlassung? Sie schreiben doch selbst, dass Sie DANACH angeregt haben, den Film anzusehen.

    Und auch dieses “Ansehen” in der Hauptverhandlung sehe ich problematisch. Sie öffnen nämlich quasi “ohne Not” die Büchse der Pandora, weil Sie nicht wissen, was auf dem Film ist.

    Lieber Herr Meister, ich halte den Ablauf -wie von Ihnen geschildert- für sehr unglücklich.

    Auch mir ist entgangen, dass Sie das Augenmerk auf den kritischen Umgang mit polizeilichen Erkenntnissen lenken wollten. Wenn Sie denn schon wissen, dass die polizeilichen Erkenntnisse oftmals an Münchhausen erinnern, warum legen Sie dann nicht das Augenmerk dorthin, wo es meiner Ansicht nach (meiner Ansicht, Wiedereholung) hingehört: Auf den sorgsamen Umgang des Verteidigers mit den Beweismitteln.

    So, nun suchen Sie es sich aus: Rechte oder linke Wange :):):)

  5. Liebe Strafrechtsniete,
    ich nehme beide Wangen €:-)und gebe abschließend auf verlorenem Posten folgendes zu bedenken: Stellen Sie sich vor, das Gericht geht aufgrund des Auswerteberichts und der gehörten Zeugen von er Erfüllung des Tatbestandes aus und es verbleibt nur noch das Videomaterial, das die Sache noch kippen könnte. Da bleibt wohl nur noch die Büchse, die in dem konkreten Fall nicht Pandora gehörte. Aber nach dem ich die Genugtuung mit den beiden Wangen hatte, könnten wir uns ja versöhnlich darauf verständigen, dass Sie grundsätzlich Recht haben. Und so habe ich aus der Diskussion zum einen von Klabauter gelernt, dass die Staatsanwaltschaft verpflichtet ist, auch Entlastendes zu ermitteln und dass Verteidiger sich Beweismittel ansehen sollten. Man lernt halt immer noch dazu.

    In diesem Sinne, erholsame Ostertage.

    MfG Gerd Meister

  6. @G.M.: Ich habe meinen Kommentar durchaus nicht hämisch gemeint, sondern finde nach wie vor, dass dann, wenn es für den Mandanten um einiges geht, man sich ein zentrales Beweismittel schon mal ansehen sollte. Zumal Ihr Bericht für einen Blogbeitrag recht ausführlich war und nicht erkennen ließ, daß es sich ggf. um ein kurzfristig übernommenes Mandat handelte.

    Dass man sich das Beweismittel vorher ansehen sollte, hat auch einen anderen Grund, den die “Niete” mit den Worten “Sie öffnen die Büchse der Pandora” umschrieben hat:
    Eine alte Verteidigerweisheit besagt: Du sollst einem Zeugen keine Fragen stellen,deren Antwort Du nicht schon vorher kennst. Denn manchmal kann das böse nach hinten losgehen. Ebenso unbedacht kann es sein, wenn man, ohne die Videoaufzeichung zu kennen, anregt,das Gericht solle sie mal ansehen.

    Dass es in diesem Verfahren gut gegangen ist und Ihr Mandant zu Recht nur wegen Diebstahls verurteilt wurde, ist ja im Ergebnis schön und richtig.
    In diesem Sinne nichts für ungut und gleichfalls erholsame Ostertage.

  7. Lieber Herr Meister,

    deshalb

    “Da bleibt wohl nur noch die Büchse, die in dem konkreten Fall nicht Pandora gehörte.”

    ja vorher ansehen :). Zu den “Verteidigerweisheiten hat ja Klabauter shon geschrieben.

    Es geht mir nicht ums “Recht haben”. Ich finde den Blog hier unterhaltsam und auch lehrreich.

    Ihnen auch erholsame Osterfeiertage!

  8. Lieber Klabauter,
    ich will jetzt nicht weiter ironisch sein. Die Verteidigerweisheiten sind mir bekannt. Ich beherzige sie in meiner täglichen Arbeit. Wir sind uns also einig, aber – ich sag´s nochmal – ohne genaue Kenntnis des Verfahrensganges sollte man m.M.n. vorsichtig mit allzu harscher Kritik sein. Gegen kritische Nachfragen habe ich keine Einwände. Sie unterstellen mir aber, die Freiheit eines Menschen nicht vehement verteidigt zu haben. Der Vorwurf ist in diesem Falle unberechtigt. Es gibt Prozesssituationen, in denen man – aus verschiedenen denkbaren Gründen – erst spät an Beweismittel herankommt. Insofern weicht die Theorie eben manchmal von der Praxis ab. Aber, mein Artikel ist an besagter Stelle möglicherweise tatsächlich unglücklich unvollständig, wie Strafrechtsniete angemerkt hat. Vielleicht nehm ich Ihre Kritik auf und bessere den Artikel insoweit nach, um künftige Missverständnisse zu vermeiden. Worauf man beim Schreiben alles achten muss. Eine Frage zum Abschluss, lieber Klabauter: Muss sich Herr Schädel angesichts Ihrer Anmerkung zu seinem Kommentar nicht irgenwie verarscht fühlen. Was Sie so schreiben klingt – ohne Ihnen zu nahe treten zu wollen – unnötig überheblich, auch wenn mir das “Freimaurer-Argument” selbst nicht einleuchtet. Ich jedenfalls bemühe mich – wenn ich nicht gerade (dann aber in anonymisierter Form) auf irgendjemanden “draufhaue” – auch im Netz, meine Gesprächspartner nicht zu verunglimpfen. Im Zweifel lasse ich Dinge auch gerne mal unkommentiert. Ein freundlicher Umgang ist mir wichtig und nicht zuletzt deshalb wünsche ich Ihnen ebenfalls erholsame Ostertage.

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