Wenn Polizisten als Zeugen nicht die Wahrheit sagen: Es wird “gelogen, gelogen, gelogen”, aber nur selten folgt ein Verfahren

Jutta Jüttner berichtet bei spiegel-online unter der Überschrift “Prozess gegen Jugendpfarrer König: Es wird gelogen, gelogen, gelogen” über den Prozess gegen den evangelischen Pfarrer Lothar König vor dem Dresdner Amtsgericht, dem im Zusammenhang mit einer Antifa-Demonstration unter anderem schwerer Landfriedensbruch zur Last gelegt wird. König soll über Lautsprecher Demonstranten zu Gewaltakten gegen Polizisten aufgerufen haben (“Deckt die […]

Artikel weiterlesen

“Arschloch” und andere Schmusewörter: Zur Strafbarkeit von Beleidigungen auf Facebook

Beleidigungen, Ehrschutzdelikte, Verleumdung, üble Nachrede und mehr aus rechtlicher Sicht.

Franca Rame ist tot!

Franca Rame, langjährige Begleiterin, Ehefrau, Co-Autorin und Theaterkollegin des Literaturnobelpreisträgers Dario Fo ist – wie in einem lesenswerten biografischen Beitrag bei welt.de zu lesen ist – gestern im Alter von 84 Jahren gestorben. Ich habe die beiden damals in Italien ungeheuer populären Künstler, die mit ihrem Polit-Theater ganze Stadien füllen konnten, in den früheren 70er Jahren […]

Artikel weiterlesen

Niederländische Volleyball-Rekordnationalspielerin Visser und ihr Lebensgefährte in Spanien ermordet – War´s der frühere Vereinsboss?

513 mal hat die 36-jährige Ingrid Visser für die holländische Volleyball-Nationalmannschaft auf dem Feld gestanden, sie war lange Jahre Spielführerin und in ihrer Heimat populär. In der vergangenen Woche sind Visser und ihr Lebensgefährte Lodewijk Severein von der spanischen Polizei tot aufgefunden worden, ihre Leichen waren laut n-tv.de auf einer Zitronenplantage in der Nähe von […]

Artikel weiterlesen

Mysteriöser “Waldläufer” von der Polizei erschossen – Wenn er´s denn ist…

Seit Monaten ermittelt eine Sonderkommission der bayerischen Polizei unter dem schönen Namen “Waldläufer” gegen einen ominösen Maskenmann, der etliche bewaffnete Überfälle auf Bäckereien, Lebensmittelgeschäfte und Tankstellen begangen haben soll. Der Täter trug stets eine schwarze Motorradmaske, bei mehreren Überfällen soll er scharf geschossen und einmal eine Frau niedergeschlagen haben. Am Samstagmorgen ist der Mann - jedenfalls mutmaßt […]

Artikel weiterlesen

Raus aus dem Regen und ab in die Sonne – auch wenn´s um ein Tötungsdelikt geht

  Nach diesem nicht enden wollenden Mutsche-Matsche-Regenwetter ist es eine richtige Erlösung, mal wieder Sonne tanken zu können, auch wenn es nur 2 Tage sind, die ich hier auf der Deutschen liebster Insel, also auf Mallorca, verbringen kann. Um Viertel nach sechs ging´s  heute vom Hamburger Flughafen aus los, das hieß, um kurz nach vier […]

Artikel weiterlesen

Spielekonsole knacken for free?

Strafverteidiger Rainer Pohlen und Medienrechtler Christian Solmecke sprechen im gemeinsamen Videoblog über die Strafbarkeit des Erwerbs und des Einsatzes von Modchips.

Lauter nette Kerle und ein bisschen zu viel Alkohol: Verfahren eingestellt

Da habe ich gestern zum ersten Mal nach ziemlich langer Zeit mal wieder in einer ganz profanen Jugendstrafsache vor dem Einzelrichter verteidigt. Das Mandat habe ich aus purer Gefälligkeit übernommen, handelt es sich bei dem Angeklagten doch um einen jungen Mann, der mit dem Freund meiner Tochter verwandtschaftlich verbandelt ist. Rund eineinhalb Stunden dauert die Anreise von […]

Artikel weiterlesen

Weit über 30.000 Seiten Aktenumfang, 126 Beschudigte und über 30 Haftbefehle im Augsburger Umsatzsteuerkarussellverfahren

Da hat die Augsburger Staatsanwaltschaft mir am vorletzten Freitag ihre Stellungnahme zur 6-Monats-Haftprüfung im Augsburger Umsatzsteuerkarussellverfahren zukommen lassen, natürlich Haftfortdauer beantragt, und mir gleich auch in delegierter Kompetenz eine Äußerungsfrist von 5 Tagen gesetzt. Abgesehen davon, dass mein Mandant sich inzwischen seit 9 Monaten in Haft befindet und die 6-Monatsfrist wegen einer Haftbefehlserweiterung vom Amtsgericht gegen meinen […]

Artikel weiterlesen

“Weißer März” im Hamburger Hafen: Zoll beschlagnahmt insgesamt 252 Kilo Kokain

Ich finde es immer wieder faszinierend, die gewaltige Lastkran- und Containerlandschaft des Hamburger Hafens zu sehen, wenn ich mich über die A7 kommend in Richtung des Hamburger Elbtunnels bewege. Das werden jeden Tag riesige Mengen von Gütern aus- und umgeladen, im Rekordjahr 2008 waren es laut Wikipedia insgesamt mehr als 140 Millionen Tonnen, davon rund 95 Millionen […]

Artikel weiterlesen

Wie im Film: Knacki spaziert ganz einfach aus dem Knast

Ziemlich easy und irgendwie auch unglaublich verlief die Flucht eines zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilten Straftäters aus der JVA Dresden. Wie bild.de berichtet, spazierte der 32-jährige Roland H. am vergangenen Mittwoch völlig ungehindert durch die Gefängnispforte, nachdem er sich zuvor bei den Vollzugsbeamten als Jan P. aus Tschechien ausgegeben hatte, der an diesem Tag eigentlich […]

Artikel weiterlesen

Über Falken und die Gefährlichkeit des Lesens für einen Strafverteidiger

Mein Sozius Gerd Meister hat gestern seinen 55. Geburtstag gefeiert, nein, gerade nicht richtig feiern können, weil er sich eine Schleimbeutelentzündung im rechten Ellbogen zugezogen hat und deshalb statt ins Büro zum Krankenhaus gefahren ist. Wir haben ihn daher gar nicht zu Gesicht bekommen und auch nicht unsere Geschenke überreichen können, die in Anbetracht seiner […]

Artikel weiterlesen

Über Angelinas Brüste und Billig-Silikon-Einlagen

Seit gestern geht die Nachricht rund um die Welt und wird in der Presse und in unzähligen Fernsehformaten sowie im Internet aufgearbeitet und kommentiert: Angelina Jolie, mehrfach zur “sexiest woman alive” gekürt und langjährige Partnerin des Womanizers Brad Pitt, hat sich wegen eines erblich bedingten hohen Brustkrebsrisikos beide Brüste amputieren lassen! Wie das klingt! Ist […]

Artikel weiterlesen