Abmahn-Fälle “redtube” und “debcon” waren 2013 die absoluten Top-Themen in den deutschen Jurablogs

Aktuell sind 614 juristische Blogs im deutschsprachigen Rechtsportal “jurablogs” gelistet, darüber hinaus gibt es noch etliche andere, die nicht in dem Portal vertreten sind. Mehr oder weniger regelmäßig berichten die blogs über aktuelle Rechtsthemen, die entweder von allgemeinem Interesse sind oder welche die Autoren gerne publik machen möchten. Blogs erzeugen nämlich Wirkung, das ist eine […]

Artikel weiterlesen

Bin ich Verteidiger oder Mädchen für Alles? – Was inhaftierte Mandanten so alles fordern… und wie man damit umgehen kann

Vor einigen Tagen habe ich einen als “Verteidigerpost” deklarierten Brief eines inhaftierten Mandanten mit einem riesigen Forderungskatalog bekommen, in dem aufgelistet ist, worum ich mich doch bitte umgehend kümmern soll. Da geht es um Grundstücksgeschäfte, um innerfamiliäre Angelegenheiten, um Nachbarrechtsstreitigkeiten, um diverse geschäftliche Belange, um Korrespondenz mit anderen Anwälten, die ihn außerhalb des Strafverfahrens vertreten, […]

Artikel weiterlesen

Langsame Staatsanwaltschaft, schnelles Gericht – Die Augsburger Richter sind ihrer Zeit voraus

Ich erinnere mich noch daran, wie mir der sachbearbeitende Staatsanwalt  im Februar 2012 kurz nach einer spektakulären Saalverhaftung meiner Mandantin, die in anderer Angelegenheit aus dem Ausland zu einer Gerichtsverhandlung angereist war, sagte, dass die Anklage bis Ostern fertig sei. Ostern 2012, wohlgemerkt. Eine Haftverschonung dürfe ich nicht erwarten, die zuständige Beschwerdekammer habe er “im […]

Artikel weiterlesen

Merry Christmas? – Weihnachtslieder als “grausame und unangemessene Bestrafung” für Häftlinge

Gehören Sie auch zu den Zeitgenossen, die froh sind, dass Weihnachten endlich vorbei ist und nicht die ganze Zeit im Radio oder über den CD-Player die von den Liebsten aufgelegte Weihnachtsmusik dudelt? Manche können ja vom Fest gar nicht genug kriegen, wie die inzwischen auf mehrere Monate verlängerte Vorweihnachtszeit mit dem Angebot von Printen, Lebkuchen […]

Artikel weiterlesen

Eine wenig gnadenreiche Weihnachtszeit – Verstörende Stellungnahmen von Staatsanwaltschaft und Nebenklage zum Haftantrag der Verteidigung

Satte 7 Tage Zeit zur Stellungnahme zu dem von mir gestellten Antrag auf Aufhebung des Haftbefehls in einem schon seit Monaten laufenden Berufungsverfahren wegen Stalkings, sexueller Nötigung u.a. hatte das Landgericht Mönchengladbach der Staatsanwaltschaft und der Nebenklage am 20.12.2013 gewährt und damit schon einmal klar gemacht, dass es vor Weihnachten keine Haftentlassung geben würde. Reichlich […]

Artikel weiterlesen

Sollte das Christkind Selbstanzeige erstatten? – Ein weihnachtlicher Exkurs ins Steuerrecht

Der Staat ist begehrlich, das wissen wir, obwohl gerade erst über die Newsticker die Meldung verbreitet wurde, dass der Bundeshaushalt in den nächsten 3 Jahren allein im Schuldendienst rund 20 Milliarden einspart, weil die Zinsen so massiv gesunken sind. Dennoch soll´s auch dem Christkind steuerlich an den Kragen gehen, wenn man dem zwar nicht ganz […]

Artikel weiterlesen

Kein Zweifel, die Justiz ist objektiv unterbesetzt und subjektiv überfordert, auch deshalb kommt es zu Fehlentscheidungen…

…meint Bastian sinngemäß in einem lesenswerten Kommentar zu meinem strafblog-Beitrag “Sind Richter und Staatsanwälte einfach überarbeitet und unterbezahlt” und schlägt dabei einen Bogen zu den zweifelhaften “redtube-Entscheidungen” des Landgerichts Köln. Jedenfalls habe ich seine Ausführungen in diesem Sinne verstanden. Weil Kommentare zu zurückliegenden Beiträgen doch oft eher unbeachtet bleiben, gebe ich diesen in einem Textbeitrag im […]

Artikel weiterlesen

Mehr als nur ein Fingerzeig: Eine Klatsche für Polizei und Staatsanwaltschaft

Das war schon mehr als nur ein Fingerzeig oder eine vorsichtige Kritik am Verhalten von Polizei und Staatsanwaltschaft, was ein Mönchengladbacher Ermittlungsrichter da auf meine Stellungnahme hin in einen mir soeben zugegangenen Beschluss hineingeschrieben hat. Man kann schon von einer deftigen “Klatsche” für die Strafverfolger sprechen. Der Antrag der Staatsanwaltschaft auf Beschlagnahme diverser EDV-Gegenstände, die […]

Artikel weiterlesen

Was passieren kann, wenn nach 22 Verhandlungstagen ein Schöffe stirbt

Strafverteidiger Rainer Pohlen und der Medienrechtler Christian Solmecke diskutieren über ein ungewöhnliches Verfahren mit  76 Beschuldigten und einem letztlich erfreulichen Ausgang.

 

Hier geht es zum im Beitrag erwähnten Artikel: http://strafblog.de/2012/02/29/ich-wasche-keine-elefanten-ein-dankeschon-das-freude-macht/

Sind Richter und Staatsanwälte einfach überarbeitet und unterbezahlt?

Den Eindruck könnte man haben, wenn man den Zahlen folgt, die der Landeschef des Deutschen Richterbundes (DRB), Reiner Lindemann, laut rp-online zur Personalstärke, Arbeitszeit und Besoldung von Richtern und Staatsanwälten beklagt. Danach fehlen nämlich allein in Nordrhein-Westfalen 480 Richter und 210 Staatsanwälte, was – wenn ich die Klage richtig interpretiere – zu ständiger Überforderung des aktiven […]

Artikel weiterlesen

Wie arbeiten die eigentlich bei Polizei und Staatsanwaltschaft? Gilt das Gesetz nicht für die?

Es gibt immer wieder Verfahren, die sind zum Mäusemelken. Da werden gesetzliche Vorgaben von den Strafverfolgungsbehörden schlichtweg ignoriert und Vieles wird mit unglaublicher Nonchalance auf die lange Bank geschoben. Gestern habe ich wieder eine solche Akte endlich!!! auf den Tisch bekommen, aber die Hälfte der entscheidungserheblichen Erkenntnisse fehlt immer noch. Was ist geschehen? Nun, schon […]

Artikel weiterlesen

“Frauen sind die besseren Psychopathen…

… weil sie es unauffälliger machen!” Nein, der Satz stammt nicht von mir und ich will ihn mir auch nicht grundsätzlich zu eigen machen, jeder Fall ist ja bekanntlich anders. Das Zitat entstammt der Aussage eines Psychotherapeuten, der heute als Zeuge in einem nicht enden wollenden Prozess vor dem Landgericht Mönchengladbach gehört wurde, in dem […]

Artikel weiterlesen

Merde … auf Französisch flucht´s sich eleganter

Irgendwie hatte ich das ja im Urin, dass das nichts werden würde mit der heutigen Hauptverhandlung vor dem Mönchengladbacher Schöffengericht. Dabei bin ich heute morgen schon um 4 Uhr in Hamburg ins Auto gestiegen, um rechtzeitig um 9 Uhr hier zu sein. Bis Oberhausen lief die Fahrt auch zügig, dann kamen mehrere Staus und ich […]

Artikel weiterlesen