Respektables Ergebnis: 3 Jahre und 9 Monate im Prozess um 23 Kilo Kokain

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Die Anklage hatte es in sich: Mit ca. 23 Kilo Kokain sollte der Mandant gemeinsam mit seinem Bruder über einen Zeitraum von mehr als einem halben Jahr Handel getrieben haben. Deshalb war er vor einer großen Strafkammer des Kölner Landgerichts angeklagt worden. Der Bruder ist flüchtig, so dass der Mann nur gemeinsam mit seiner Ehefrau, der […]

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Und schon wieder diese Referendarin

Vor Kurzem hatte ich über eine hübsche Referendarin geschrieben. Da sitzt sie mir wieder gegenüber, und meine Freude hält sich aus den genannten Gründen in Grenzen. Die Beweisaufnahme ergibt, dass der alkoholisierte und mit Drogen vollgepumpte Angeklagte am Tattag eine Tchibo-Filiale betreten hatte. Zielstrebig war er zu den dort zum Preise von 19,95€ angebotenen Boxhandschuhen […]

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Fischer im Trüben

  Man kann gegen den Vorsitzenden Richter am Bundesgerichtshof, Thomas Fischer, möglicherweise eine Menge sagen. Ich weiß davon nichts. Ich weiß nur, dass gute Leute schnell in den Ruf gelangen, arrogant zu sein. Vielleicht trifft das auf einige auch zu, vielleicht wird ihnen die Arroganz aber auch von weniger begnadeten, neidischen Geistern angedichtet. Der österreichische […]

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IT-Recht: Vorwort

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Als ich es mir gestern Abend auf meiner Couch gemütlich machte, hatte ich mich schon den ganzen Tag auf ein oder zwei Folgen meiner neuen Lieblingsserie „House of Cards“ gefreut. Die Hauptfigur ist der in der ersten Staffel noch Abgeordneter des Repräsentanten­hauses Francis Underwood aus Washington, der – wie man schon innerhalb der ersten fünf […]

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Viva Italia: Berlusconi ist unschuldig, ein Saubermann wie Strauß-Kahn und der Blatter Sepp

Italien-Flagge

Da ist mir aber ein Stein vom Herzen gefallen, als ich gestern Abend die Nachricht hörte, dass der frühere Langzeitregierungschef unseres EU- und Euro-Partnerlandes Italien, der gute Silvio Berlusconi, vom Obersten Gerichtshof seines Landes von dem unsäglichen Vorwurf, wissentlich Sex mit einer minderjährigen Prostituierten gehabt zu haben, freigesprochen wurde. Das wäre ja fast so, als […]

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Lebenslange Haft für ehemaligen Krankenpfleger – Zur Umgrenzungsfunktion der Anklage und warum zusätzlich gestandene Taten nicht abgeurteilt werden konnten

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Nach mehreren Verhandlungstagen hat das Landgericht Oldenburg einen ehemaligen Krankenpfleger des Klinikums Delmenhorst wegen zweifachen Mordes, zweifachen Mordversuchs und gefährlicher Körperverletzung zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Infolge der Feststellung der besonderen Schwere der Schuld scheidet eine Strafaussetzung zur Bewährung nach 15 Jahren aus. Der wegen 5 Taten angeklagte Täter hatte in dem von großem Medienecho begleiteten Verfahren […]

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Referendare sind doof!

Rätsel

  Es ist durch nichts belegt, aber ich vermute, dass es seit dem Australopithecus, der vor ca. 4 Millionen Jahren in Afrika gelebt hat und der zu den Ersten der Gattung Homo zählt, Generationenkonflikte gibt. Die Alten blicken skeptisch bis hoffnungslos auf die Jugend und den mit der heranwachsenden Generation bevorstehenden Untergang von Kultur und […]

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Medizinstrafrecht: Vorbeugen ist besser – Lieber gleich zum Spezialisten. Ein Beitrag zur ärztlichen Sorgfaltspflicht.

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Verstirbt ein Patient oder kommt er sonst zu Schaden, stellt sich häufig die Frage „War es ärztliches Versagen?“. Patienten und/oder Angehörige suchen einen Schuldigen, benötigen ihn in schwerwiegenden Fällen womöglich auch zur eigenen Situationsbewältigung. In vielen Fällen führt ein medizinischer Misserfolg daher zu Verfahren wegen fahrlässiger Körperverletzung oder gar fahrlässiger Tötung, auch wenn keinesfalls aus […]

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3 Jahre und 9 Monate Jugendstrafe für falschen Polizisten mit sexuellen Ambitionen

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Über einen Zeitraum von  9 Jahren hinweg  hat sich ein heute 24 Jahre alter Mann als dem Landkreis Fulda immer wieder mal als Polizist oder Detektiv, in einem Fall auch mal als Bademeister ausgegeben und Mädchen im Alter zwischen 10 und 17 Jahren angesprochen und dann in  seiner angeblichen beruflichen Funktion nach Betäubungsmitteln durchsucht. Hierbei soll […]

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Jetzt holen wir uns mal gemeinsam einen runter!

Gerd Meister

Zu Beginn der Edathy-Affäre hatte ich in einer kleinen Satire Überlegungen zum Hype um Kinderpornografie angestellt. Die waren genauso polemisch wie das, was jetzt folgt, und jedes Wort sollte unbedingt ernst genommen werden. Kleine Kinder haben kein Bewusstsein für das, was sich nach Ansicht der Erwachsenen nicht gehört. Sie pupsen z.B. hemmungslos in der Öffentlichkeit. […]

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Das sind ganz andere Tarife: Deutscher soll wegen Kindesmissbrauchs auf Mallorca für 33 Jahre ins Gefängnis

Landgericht in Palma

In Deutschland beträgt das Höchstmaß der zeitigen Freiheitsstrafe 15 Jahre. Das ist in § 38 Absatz 2 Halbsatz 1 StGB festgeschrieben und hat nach unserem Rechtsverständnis unter anderem auch mit Menschenwürde zu tun. In anderen Ländern ist das ganz anders. Aus den USA kennen wir martialische Strafen, die weit über das Lebensalter eines Menschen hinausgehen können, und auch […]

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Ein Tag voller Klicks in Köln

Geschrieben von Rechtsanwältin Kerstin Reiß Am Samstag durfte ich in Köln an einem Seminar u.a. über die technische Optimierung von Websites teilnehmen. Das Seminar war informativ und souverän geleitet. So referierten unter anderem Herr Prof. Dr. Oliver Pott von der Internet-Marketing Firma Founders mit Sitz in Paderborn, der auch als Professor für Unternehmensgründungen an einer […]

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American Rust

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Mir kommt es so vor, als gebe es immer weniger Romane, für die man Zeit aufbringen sollte. Oder die wirklich guten Bücher sind in der Masse der jährlichen Veröffentlichungen nur noch schwer zu entdecken? Den vom Marketing getragenen Buchempfehlungen will man kaum trauen, und das Leben ist zu kurz, um jeden Quatsch anzulesen. Walter Benjamin […]

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