Und schon wieder diese Referendarin

Vor Kurzem hatte ich über eine hübsche Referendarin geschrieben. Da sitzt sie mir wieder gegenüber, und meine Freude hält sich aus den genannten Gründen in Grenzen. Die Beweisaufnahme ergibt, dass der alkoholisierte und mit Drogen vollgepumpte Angeklagte am Tattag eine Tchibo-Filiale betreten hatte. Zielstrebig war er zu den dort zum Preise von 19,95€ angebotenen Boxhandschuhen gewankt, hatte ostentativ das Sicherheitsetikett abgerissen und sich die Boxhandschuhe umständlich über die Fäuste gezogen. In einer sportiven Anwandlung begann er sodann vor den Augen der Verkäuferinnen, wahllos auf andere Kaufgegenstände einzuboxen, wobei er zustandsbedingt nur wenige Treffer landete. Bei diesem öffentlichen Boxtraining bewegte er sich den Kaufregalen entlang in Richtung Ausgang des Geschäfts. Die von den Verkäuferinnen herbeigerufenen Polizeibeamten konnten den Angeklagten nur mit Mühe bändigen. In der Anklage wird dem Boxer daher Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und versuchter Diebstahl bezüglich der Boxhandschuhe vorgeworfen.

Das Plädoyer der Referendarin begann mit den Worten: „Ich habe keine Bedenken, dass sich der Angeklagte auch eines versuchten Diebstahls schuldig gemacht hat. Diebstahl ist kein heimliches Delikt. Durch das Hinbewegen des Angeklagten in Richtung Ausgang habe er seinen Aneignungs- und Enteignungsvorsatz dokumentiert. Er habe also glasklar in Zueignungsabsicht gehandelt …“

Ja, ja. Keine Bedenken.

Ich aber denke an Pippi Langstrumpf:

„2 x 3 macht 4

Widdewiddewitt und Drei macht Neune !!

Wir machen uns die Welt

Widdewidde wie sie uns  gefällt ….“

 

Rechtsanwalt Gerd Meister, Mönchengladbach


6 Kommentare zu “Und schon wieder diese Referendarin

  1. Meinen Sie, er hätte die Handschuhe wieder ausgezogen, bevor er den Laden verlässt? Der Zustand ist doch eher eine Frage von $ 20/21 StGB. Wie sah Ihr Plädoyer aus?

  2. Wenn jemand etwas nimmt und dann fortgeht ohne zu bezahlen, scheint mir dies Diebstahl zu sein. Wird er dabei erwischt und gehindert, so ist es wohl versuchter Diebstahl. So könnte der Fall nach Ihrer Schilderung hier liegen.

    Ich kann daher Ihrem Gedankengang nicht folgen, sondern eher dem der Staatsanwältin. Aber ich bin ja auch kein Jurist. Mögen Sie mich erhellen?

    Ob man deswegen nun das große Faß aufmachen muß, das kann man sicher kontrovers sehen, da der Beschuldigte wohl nicht bei ganz klarem Verstand war.

  3. Interessanter als das Pippi-Langstrumpf-Zitat wäre ein Zitat aus Ihrem Plädoyer gewesen und was Sie der Sitzungsvertreterin entgegnet haben :)

    • An der Zueignungsabsicht könnte man hier in der Tat zweifeln, weil nach dem Gesamtbild des absolut irrationalen Verhaltens des Angeklagten fraglich ist, ob er in seinem Zustand überhaupt noch irgendwelche Absichten hatte. Abwegig ist die Zueignungsabsicht aber m.E. keineswegs, denn es muss ja nur die billigend in Kauf genommene faktische Enteignung des wahren Eigentümers dauerhaft sein, für die beabsichtigte Aneignung genügt durchaus eine nur vorübergehende Nutzung. Benutzt hat er die Handschuhe ja sogar schon im Laden. Dass er sie letztlich auch eher mitgenommen hätte ist wohl auch zumindest naheliegender, als dass er sie brav wieder an der Kasse abgegeben hätte. Alles weitere, was die Referendarin dazu sagte, entspricht völlig der h.M. in der Rechtsprechung. Diese Überlegung setzt freilich voraus, dass dem Verhalten des Angeklagten ein letzter Rest von systematischem, vorhersehbarem Verhalten zu Grunde lag, daran sollte hier wohl der Nachweis der Zueignungsabsicht scheitern.

      Trotzdem, es wäre schöner, wenn die Gegenargumente auch im Post präsentiert würden. Liest sich ja fast schon so, als verstehe es sich von selbst, dass es falsch sein muss, nur weil es eine arrogante Referendarin gesagt hat.

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