Welch ein Krimi! Nach dem Finale mit Befangenheitsgedanken von Hamburg zum Kölner Landgericht

Deutschlandflagge

Falls Sie es noch nicht wissen sollten: Deutschland ist Weltmeister! Ach so, das war schon zu Ihnen durchgedrungen? Hätte ich mir eigentlich denken können. Aber am frühen Morgen und nach einer flotten, nur gut dreistündigen Fahrt von Hamburg nach Köln funktionieren meine grauen Zellen noch nicht so richtig, was daran liegen mag, dass der gestrige […]

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Termin geplatzt: Ein überraschend geladener Zeuge als Grund für die Besorgnis der Befangenheit oder für die Aussetzung des Verfahrens

Rainer Pohlen

  Unverhofft kommt oft, wie man weiß. Gestern führte ein unverhofft geladener Zeuge im Mönchengladbacher Satudarah-Prozess zu einigen Diskussionen und Anträgen und zu einem schnellen Ende des Verhandlungstages. Was war geschehen? Am frühen Dienstagnachmittag hatte die Geschäftsstelle des Landgerichts der Verteidigung per Telefax mitgeteilt, dass am kommenden Tag in Abweichung von dem bislang besprochenen Programm […]

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Noch ein mit Erfolg abgelehnter Sachverständiger, eine streitige Haftverschonung, ein verschwundenes Tagebuch und weitere Skurrilitäten im Stalking-Prozess um eine Kriminalhauptkommissarin

Gestern fand vor dem Mönchengladbacher Landgericht der Verhandlungstag Nr. 5 im Berufungsverfahren gegen einen früheren Autohändler statt, der seit nunmehr 17 Monaten in Untersuchungshaft sitzt und seinen Job deshalb nicht mehr ausüben kann. Mit der Beweisaufnahme ist immer noch nicht begonnen worden, aber gleichwohl hat sich inzwischen Einiges getan. Für einige Verfahrensbeteiligte durchaus überraschend hat […]

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Wenn einmal der Wurm drin steckt…

Seit nunmehr vier Verhandlungstagen versuchen wir ernsthaft, in einem Berufungsverfahren vor dem Landgericht Mönchengladbach mit der Beweisaufnahme zu beginnen. Beim ersten Mal platzte der Prozess unter anderem deshalb, weil die Akten nicht vollständig waren. Außerdem war der psychiatrische Sachverständige nicht erschienen. Im zweiten Anlauf gab es Verzögerungen, weil einer meiner Mitverteidiger erfahren hatte, dass der […]

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BGH: Richter darf nicht bei Entscheidung über Befangenheitsgesuch gegen Beisitzer mitwirken, wenn es um seine eigenen Äußerungen geht

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat ein Urteil des Landgerichts Hamburg aufgehoben, weil ein Vorsitzender Richter an der Entscheidung über einen Befangenheitsantrag mitgewirkt hat, bei der es mittelbar um seine eigenen Äußerungen ging. Die Entscheidung ist im aktuellen Heft des “Strafverteidiger” abgedruckt (StV 2012, 450). Der Angeklagte und Revisionsführer war wegen versuchten Totschlags in Tateinheit […]

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Wenn´s mir an die Krawatte geht, kann ich ein richtiger Arsch sein!

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Es muss schon 1-2 Jahre her sein, als ich eine Einladung zur feierlichen Verabschiedung von Richter Wickeldorn erhielt. In dem Schreiben teilte er mit, dass er nun lange genug Richter gewesen sei und sich auf den wohlverdienten Ruhestand freue.  Im Übrigen bestehe diesmal auch kein Krawattenzwang. Ich war über die Einladung hocherfreut, denn wir hatten […]

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Was man in einer kurzen Verhandlungspause so gar nicht braucht!

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Nach der Vernehmung von 5 Zeugen in einer fiesen Mordsache beschloss der Vorsitzende  eine 20 minütige Pause. “Das trifft sich gut“, sagte ich zu meiner Referendarin Claudia. “Im Nachgang zu unserem Antrag auf Hinzuziehung eines weiteren psychiatrischen Sachverständigen, sollten wir den Sachverständigen spätestens jetzt wegen Befangenheit ablehnen. Was meinst du?” Auf dem kurzen Weg ins […]

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