Das war spannend: Ein prozessual eigentlich zwangsläufiger Freispruch im Vergewaltigungsprozess

Vergewaltigung in der Ehe ist in Deutschland seit 1997 strafbar und wird mit Freiheitsstrafe zwischen 2 Jahren und 15 Jahren bestraft. Seit den ersten politischen Initiativen hierzu hatte es rund 25 Jahre gedauert, bis das Tatbestandmerkmal “außerehelich” aus den einschlägigen Paragrafen  177 – 179 StGB gestrichen wurde. Insbesondere CDU und CSU hatten hiergegen lange Widerstand […]

Artikel weiterlesen

“Schreibt nicht so viel!” – Rechtsschutzverkürzung durch Verknappung der Urteilsgründe?

“Die Not beim BGH muss groß sein”, schreibt der frühere Vorsitzende Richter am OLG Hamm und engagierte Blogger Detlef Burhoff im Jurion Strafrecht Blog und bezieht sich dabei auf zwei neuere BGH-Beschlüsse des 3. Strafsenats, in denen erneut an die Tatgerichte appelliert wird, sich beim Abfassen der schriftlichen Urteilsgründe knapp zu halten. Mag man die Erwägungen […]

Artikel weiterlesen