Das sind ganz andere Tarife: Deutscher soll wegen Kindesmissbrauchs auf Mallorca für 33 Jahre ins Gefängnis

In Deutschland beträgt das Höchstmaß der zeitigen Freiheitsstrafe 15 Jahre. Das ist in § 38 Absatz 2 Halbsatz 1 StGB festgeschrieben und hat nach unserem Rechtsverständnis unter anderem auch mit Menschenwürde zu tun. In anderen Ländern ist das ganz anders. Aus den USA kennen wir martialische Strafen, die weit über das Lebensalter eines Menschen hinausgehen können, und auch […]

Artikel weiterlesen

Dann kaufen wir der Staatsanwaltschaft die Anklage eben ab – Wieviel kostet das Legalitätsprinzip?

Aus den USA hören wir immer wieder mal, dass große Wirtschaftsunternehmen oder Banken  Multimillionenzahlungen, manchmal gar Milliarden, geleistet und sich damit aus der Strafverfolgung herausgekauft haben. Bei uns in Deutschland, so sollte man meinen, ist das nicht möglich. Dagegen steht das unter anderem in § 152 StPO verankerte Legalitätsprinzip, wonach Straftaten, soweit es sich nicht […]

Artikel weiterlesen

“Deal” abgelehnt: Erleichterung nach Freispruch in 13 von 14 Fällen

Es war zwar (noch) kein Sieg auf der ganzen Linie, aber doch ein ziemlich guter Erfolg. Und die Revision gibt Möglichkeiten, die Verurteilung wegen der einen Tat, welche die Kammer gestern als nachgewiesen angesehen hat, auch noch aufgehoben zu bekommen, denn die mündliche Urteilsbegründung war nach meiner Auffassung reichlich dünn. Die Ausgangslage in dem vor […]

Artikel weiterlesen

Interview zum Verfassungsgerichtsverfahren über den Deal im Strafprozess

Am kommenden Mittwoch findet vor dem Bundesverfassungsgericht die mündliche Verhandlung über drei Verfassungsbeschwerden statt, bei denen auch die gesetzliche Regelung über die Verständigung im Strafverfahren, landläufig oft “Deal” genannt, auf dem Prüfstand steht. Schauspielerin und strafblog-Moderatorin Marita Marschall interviewte den strafblog-Autor und Fachanwalt für Strafrecht Rainer Pohlen zu der Frage, was er vom höchsten deutschen Gericht erwartet. Schauen Sie sich unseren Video-Beitrag an.

Die Tücken des Deals im Strafprozess – Was tun, wenn man bei mehreren Angeklagten eigentlich Freispruch will?

Gerd Meister einige Zeit vor dem Bandscheibenvorfall

Mein Kollege Gerd Meister liegt mit seinem Bandscheibenvorfall darnieder, also bin ich heute in einer Jugendstrafsache als Verteidiger für ihn eingesprungen. Drei Angeklagte, allesamt Heranwachsende, saßen da vor dem Jugendrichter. Der Vorwurf lautete auf gemeinschaftlich begangene gefährliche Körperverletzung im Rahmen einer größeren Schlägerei beim Tanz in den Mai. Nicht gerade eine Seltenheit, solche Verfahren, und […]

Artikel weiterlesen