Wer hat Grund, verärgert zu sein? Und warum kein sofortiger Freispruch?

Einseitensensor für Geschwindigkeitsmessung, Foto: Jepessen

Bußgeldsachen mache ich als Verteidiger nur selten. Insbesondere im Straßenverkehrsrecht. Da herrscht bisweilen doch viel Willkür, weiß ich aus früheren Erfahrungen. Und meistens glauben die Richterinnen und Richter den Polizeizeugen selbst dann, wenn die sich nicht mehr erinnern können und nur auf ihre seinerzeitigen Vermerke oder Anzeigen verweisen. Selbst bei erheblichen Widersprüchen im Aussageverhalten wird […]

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Zu viele Freisprüche – BGH: Rechtsbeugungsvorwurf gegen Richter muss erneut geprüft werden

Der Rechtsbeugungsparagraf 339 gehört sicher zu den am seltensten angewendeten Strafvorschriften des StGB, was vielleicht auch am Krähenprinzip liegen könnte, das uns Strafverteidigern im Strafprozess immer wieder mal begegnet. Zu denken ist da insbesondere an die Vielzahl von Ablehnungen gut begründeter Befangenheitsanträge, bei denen man sich bisweilen fragt, ob ein Richter in den Augen seiner Kollegen, […]

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Unter Alkohol fährt sich´s flotter: Sportwagenfahrer mit rekordverdächtigen 170 Stundenkilometern zu viel gestoppt

Bugatti-Sportwagen, 1925, Foto: Lothar Spurzem

Auch wenn´s vermutlich kein alter Bugatti war, aber das nenne ich Power: Ein 27-jähriger Sportwagenfahrer fuhr mal eben 170 km/h zu schnell, bevor er von der Polizei auf einer Bundesstraße bei Esslingen gestoppt wurde. Immerhin sei der junge Mann mit ca. 250 Stundenkilometern unterwegs gewesen, erlaubt seien in diesem Straßenabschnitt aber nur 80, soll ein Polizeisprecher laut bild.de mitgeteilt haben. […]

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