Das gab´s noch nie: Der Schwester des spanischen Königs wird der Prozess gemacht

Die Zeiten, in denen Kaiser und Könige die unbeschränkten Herrscher ihres Landes waren, sind längst vorbei. Jedenfalls in Europa. Die Königinnen und Könige von Norwegen, Schweden, Dänemark, Großbritannien, Holland, Belgien und Spanien sind zwar formale Staatsoberhäupter ihrer Länder, üben aber in erster Linie repräsentative Ämter aus und haben die wahre Macht längst den gewählten Regierungen und […]

Artikel weiterlesen

Wieviel gilt die Europäische Menschenrechtskonvention? Ein merkwürdiges Strafverfahren auf Mallorca

Das materielle Strafrecht und das Strafprozessrecht ist in den Ländern der europäischen Union trotz aller Harmonisierungsbestrebungen noch ziemlich unterschiedlich ausgestaltet, aber alle Mitgliedsländer haben sich ebenso wie etliche weitere Staaten – insgesamt sind es 47 - der Europäischen Menschrechtskonvention, kurz EMRK genannt, unterworfen. Artikel 6 EMRK garantiert unter anderem die Unschuldsvermutung, das Recht auf ein faires […]

Artikel weiterlesen

Kein Scherz: Staatsanwaltschaft beantragt mehr als sieben Jahre Haft für´s Klavierspielen

Das Strafprozessrecht innerhalb der europäischen Union ist reichlich unterschiedlich. In Spanien ist es beispielsweise so, dass die Staatsanwaltschaft in der Anklageschrift gleich auch schon ihren Strafantrag formuliert, obwohl die Schuld und deren genauer Umfang  ja erst noch erwiesen werden muss. Für die Verteidigung hat das immerhin den Vorteil, frühzeitig  zu wissen, in welche Richtung die […]

Artikel weiterlesen

Notizen von einer Dienstreise: In Como schneit´s und in Spanien ist Knast angesagt

Gestern Nachmittag bin ich dann doch noch weggekommen vom Düsseldorfer Flughafen, weil der Streik des Sicherheitspersonals um 10 Uhr beendet war und der Lufthansaflug einigermaßen pünktlich abgehoben hat. Ankunft in Mailand um kurz nach 18 Uhr, von da gab´s dann einen Lift ins schöne Como. Eine erste Besprechung in einer in Norddeutschland anhängigen Wirtschaftsstrafsache mit […]

Artikel weiterlesen