Untersuchungshaft: Der Prinz von Anhalt ist halt nicht der Uli, sondern nur ein reicher Puff-Besitzer

  “U-Haft statt Rotlicht” – so beginnt spiegel-online einen Beitrag über den illustren Bordellbesitzer Prinz Marcus von Anhalt, der früher mal Eberhardt geheißen hat und Metzger war, bevor er von der nicht weniger illustren früheren Filmdiva Zsa Zsa Gabor adoptiert wurde und zur Erbauung des deutschen Adels mit neuem Namen in dessen Kreise aufstieg. Der Mann, […]

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Langsame Staatsanwaltschaft, schnelles Gericht – Die Augsburger Richter sind ihrer Zeit voraus

Ich erinnere mich noch daran, wie mir der sachbearbeitende Staatsanwalt  im Februar 2012 kurz nach einer spektakulären Saalverhaftung meiner Mandantin, die in anderer Angelegenheit aus dem Ausland zu einer Gerichtsverhandlung angereist war, sagte, dass die Anklage bis Ostern fertig sei. Ostern 2012, wohlgemerkt. Eine Haftverschonung dürfe ich nicht erwarten, die zuständige Beschwerdekammer habe er “im […]

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Weit über 30.000 Seiten Aktenumfang, 126 Beschudigte und über 30 Haftbefehle im Augsburger Umsatzsteuerkarussellverfahren

Da hat die Augsburger Staatsanwaltschaft mir am vorletzten Freitag ihre Stellungnahme zur 6-Monats-Haftprüfung im Augsburger Umsatzsteuerkarussellverfahren zukommen lassen, natürlich Haftfortdauer beantragt, und mir gleich auch in delegierter Kompetenz eine Äußerungsfrist von 5 Tagen gesetzt. Abgesehen davon, dass mein Mandant sich inzwischen seit 9 Monaten in Haft befindet und die 6-Monatsfrist wegen einer Haftbefehlserweiterung vom Amtsgericht gegen meinen […]

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Bewegt sich die Staatsanwaltschaft Augsburg “am Rande des Wahnsinns?”

Diese Ansicht vertritt jedenfalls Oliver Garcia im de legibus Blog und beruft sich dabei auf mehrere in der Tat fragwürdige Vorgehensweisen der Augsburger Strafverfolgungsbehörde gegen Anwälte und Presseorgane, darunter auch das gegen mich initiierte Ermittlungsverfahren wegen angeblich verbotswidriger Veröffentlichung eines Gerichtsbeschlusses in einer Haftsache. Ich hatte darüber unter dem Titel Bloggen kann gefährlich sein – Die […]

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Bloggen kann gefährlich sein – Die Staatsanwaltschaft Augsburg hat ein Ermittlungsverfahren wegen eines Blogbeitrags gegen mich eingeleitet

Der § 353d Nr. 3 StGB ist eine Vorschrift, mit der ich mich bislang zugegebenermaßen noch nie näher beschäftigt habe und die in der Jurisdiktion und der strafrechtlichen Praxis eher ein Schattendasein fristet. Jetzt muss ich mich allerdings damit auseinandersetzen, weil die Augsburger Staatsanwaltschaft wegen eines Blogbeitrags ein Ermittlungsverfahren gegen mich eingeleitet hat, welches inzwischen […]

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Weitere Anekdoten von einer Verteidigerreise nach Bayern. Wollte der Verteidiger eine Gefangenenbefreiung organisieren?

Vorgestern hatte ich unter dem Titel “Es ist ein Kreuz mit der Staatsanwaltschaft Augsburg” bereits über Besonderheiten aus einem dort anhängigen Strafverfahren im Zusammenhang mit einem europaweit agierenden Umsatzsteuerkarussel berichtet. Jetzt bin ich wieder zurück im Rheinland und habe die weiteren bayerischen Reiseerlebnisse ein wenig sacken lassen. Nachdem ich bei der Staatsanwaltschaft mit meiner Bitte […]

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Es ist ein Kreuz mit der Staatsanwaltschaft Augsburg

Eine Woche lang habe ich vergeblich versucht, die zuständige Abteilung der Staatsanwaltschaft Augsburg oder den sachbearbeitenden Staatsanwalt zu erreichen. Meine wirklich sehr erfahrene Sekretärin hat x-fach versucht, eine Verbindung herzustellen und ich selbst habe auch es auch ein Dutzend mal probiert. Auch über die Zentrale ließ sich nichts erreichen. “Versuchen Sie es später noch einmal”, […]

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Welch ein Glück: Die Staatsanwaltschaft Augsburg hat das Verfahren wegen “Verkehr mit Gefangenen” gegen mich eingestellt

Gerade eben reichte mir die Kollegin Nagel eine Mitteilung der Staatsanwaltschaft Augsburg herein. Das gegen mich eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen des Ordnungswidrigkeitenverdachts  “Verkehr mit Gefangenen” ist gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt worden. Puuuh, ich hatte schon überlegt, was ich im Falle eines Bußgeldbescheids mit sich anschließender Verurteilung meiner Partnerin hätte sagen sollen. Verurteilt wegen ordnungswidrigem […]

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